Allgemeine Geschäftsbedingungen PBO Software Mobile
1 Vertragspartner
1.1
Vertragspartner sind Patrick Bös PBO Software (im Folgenden „PBO Software“ genannt), Im Feldpütz 8 53123 Bonn und der Kunde.
1.2
Als Kunden werden natürliche und juristische Personen akzeptiert.
2 Vertragsgegenstand
2.1
Der Vertragsgegenstand ergibt sich aus diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie der Leistungsbeschreibung des ausgewählten Produktes.
3 Zustandekommen des Vertrages
3.1
Vorbehaltlich einer gesonderten Regelung durch die AGB´s der Applikationsmärkte, kommt der Vertrag mit Bereitstellung des Produktes oder/und Leistung zustande.
4 Leistungen von PBO Software
4.1
PBO Software liefert über Drittanbieter von Applikationsmärkten das gewünschte Produkt aus.
4.2
Da die Drittanbieter von Applikationsmärkten keinen eingehenden Zugriff auf den Markt zulassen, wenden Sie sich bei Fehlern im Bereich von Bereitstellung der Applikation und Zahlungsverkehr in erster Instanz an den Betreiber des Applikationsmärktes.
5 Nutzung von Applikationen
5.1
PBO Software stellt dem Kunden über Drittanbieter von Applikationsmärkten das gewünschte Produkt zur Verfügung. Sowohl kostenlose als auch kostenpflichtige Applikationen oder Inhalt sind Eigentum von PBO Software. Dem Kunden wird ein Nutzungsrecht eingräumt, jedoch ist die Verbreitung, Vervielfältigung, Verkauf, Manipulation und Weitergabe der Applikation und deren Inhalt nur mit Genehmigung durch PBO Software und oder der Rechteinhaber gestattet.
6 Rechte und Pflichten des Kunden
6.1
Der Kunde hat das Recht, die erworbene Applikation auf seinem Endgerät zu installieren und bei Bedarf neu zu installieren.
6.2
Der Kunde erklärt sich bereit, falls von der Applikation benötigt, Daten an Server von PBO Software zu senden und zu speichern. Es werden keine Daten an dritte weitergeben. Es werden nur die nötigsten Informationen, wie zum Beispiel zur Anmeldung bei einem Dienst von PBO Software, gespeichert.
7 Zahlungsbedingungen
7.1
Die Zahlungsbedingungen ergeben sich, wenn nicht anders von PBO Software beschrieben, aus den AGB´s der Drittanbieter von Applikationsmärkten.
7 Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen, Leistungsbeschreibungen und Preise.
7.1
Die AGB können geändert werden, soweit hierdurch wesentliche Regelungen des Vertragsverhältnisses nicht berührt werden und dies zur Anpassung an Entwicklungen erforderlich ist, welche bei Vertragsschluss nicht vorhersehbar waren und deren Nichtberücksichtigung die Ausgewogenheit des Vertragsverhältnisses merklich stören würde.
Dies kann insbesondere der Fall sein, wenn sich die Rechtsprechung ändert und eine oder mehrere Klauseln dieser AGB hiervon betroffen sind oder die AGB´s der Drittanbieter von Applikationsmärkten dieses erfordern.
7.2
Die Leistungsbeschreibung der Applikation kann geändert werden, wenn dies aus triftigem Grund erforderlich ist, der Kunde hierdurch gegenüber der bei Vertragsschluss einbezogenen Leistungsbeschreibung objektiv nicht schlechter gestellt ist und von dieser nicht deutlich abgewichen wird. Ein triftiger Grund liegt vor, wenn technische Neuerungen im Applikationsmarkt oder Endgerät eingeführt werden.
7.3
Die vereinbarten Preise können zum Ausgleich von gestiegenen Kosten erhöht werden. Dies betrifft nur Applikationsinhalte und Neukunden. Rückwirkend können keine Preise angehoben und abgrechnet werden.
8 Kündigung/Rückerstattung
8.1
PBO Software ist an die AGB´s der Drittanbieter von Applikationsmärkten gebunden. Erstattungen können nur über die bereitgestellten technischen Mechanismen und Regelungen der Applikationsmärkte erfolgen. Hierzu ist in erster Instanz der Drittanbieter vom Applikationsmarkt zuständig.
9 Sonstige Bedingungen
9.1
Für die vertraglichen Beziehungen der Vertragspartner gilt deutsches Recht, wenn nicht durch die AGB´s der Drittanbieter vom Applikationsmärkten anders beschrieben.
Für nicht genannte Punkte oder Punkte, die nach aktuellem Recht nicht mehr rechtskräftig sind, treten die aktuellen gesetzliche Regelungen in Kraft.
Stand: 01 März 2013